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Vilsack Schmidt TTIP
US-Agrarminister Vilsack im Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Schmidt - Dezember 2014 (Foto: USDA / Bob Nichols, creativecommons.org/licenses/by/2.0)

Kann „kreatives Denken“ TTIP retten?

05.04.2016

In Berlin sprachen der deutsche und der US-amerikanische Agrarminister heute über TTIP, Gentechnik und niedrige Milchpreise. Im Mittelpunkt habe das geplante Freihandelsabkommen gestanden, so Christian Schmidt. Wie auch sein Amtskollege aus Washington, Tom Vilsack, betonte er, die Verhandlungen müssten zügig weiter geführt werden – denn niemand weiß, wie es nach den Präsidentschaftswahlen weiter geht.

Vilsack wollte kein Datum nennen, zu dem die Verhandlungen abschlossen sein müssten, um TTIP noch rechtzeitig vor Obamas Auszug aus dem Weißen Haus in trockene Tücher zu bringen. In den kommenden sechs bis neun Monaten müsse man aber deutliche Fortschritte machen. Hintergrund: die Präsidentschaftsbewerber Donald Trump und Bernie Sanders stehen dem Abkommen kritisch gegenüber, Hillary Clinton äußert sich zumindest nicht öffentlich für einen Abschluss.

Vilsack und Schmidt erklärten aber auch, Substanz gehe in den Verhandlungen vor Geschwindigkeit. Während der deutsche Agrarminister erneut betonte, das hohe Verbraucherschutzniveau der EU müsse beibehalten werden - zum Beispiel beim Hormoneinsatz in der Fleischproduktion - zeigte sich Vilsack überzeugt, dass unterschiedliche Auffassungen zum US-Rindfleisch oder der Gentechnik mit „kreativem Denken“ überwunden werden könnten. Schmidt sagte, für ihn stünden die Vorteile von TTIP im Vordergrund – aus Sicht des CSU-Politikers würden gar nicht so sehr große Unternehmen, sondern vor allem der Mittelstand und kleine Produzenten profitieren.

Zur Debatte über eine Gentechnik-Kennzeichnung in den USA – anders als in der EU gibt es dort bislang keine Pflicht, Zutaten aus gentechnisch veränderten Pflanzen auszuweisen – erklärte Schmidt, er verfolge das Thema „mit großem Interesse“. Im Juli wird der kleine Bundesstaat Vermont als erster eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht einführen. Lebensmittelkonzerne wie Mars und Kellogg wollen deshalb im ganzen Land Gentechnik-Hinweise auf die Verpackung von Snacks, Softdrinks und Fertiggerichten drucken.

Vilsack äußerte die Hoffnung, dass der Kongress doch noch eine Kennzeichnung für das ganze Land einführt – dabei setzte der US-Minister bislang allerdings auf freiwillige Transparenz. Informationen über Gentechnik-Zutaten könnten die Verbraucher laut Vilsack dann entweder auf der Verpackung, auf einer Website oder über das Scannen des Produkts mit ihrem Smartphone finden. Dadurch dürfe aber keinesfalls der Eindruck erweckt werden, dass solche Gentech-Lebensmittel weniger sicher seien. Sein deutscher Kollege zeigte Verständnis für die Sorge, dass es „unüberschaubar“ werde, wenn jeder Bundesstaat eine eigene Gentechnik-Kennzeichnung vorschreibe. [dh]