Rückschlag für Monsanto in Brasilien
12.10.2012
Der US-Agrochemiekonzern Monsanto hat erneut einen Rückschlag vor einem brasilianischen Gericht hinnehmen müssen. Anfang der Woche entschieden Richter, dass das Unternehmen im Bundesstaat Mato Grosso keine Lizenzgebühren mehr für gentechnisch verändertes Soja- und Baumwollsaatgut verlangen darf. Die Patente seien im Jahr 2010 abgelaufen. Monsanto müsse deshalb mehrere Millionen Dollar an zu Unrecht erhobenen Gebühren an die Landwirte zurückzahlen. Der Konzern hat Berufung eingelegt.
Mit der Entscheidung gab das Gericht dem klagenden Landwirtschaftsverband recht. Monsanto erhält für seine Gentech-Pflanzen zweimal Gebühren: einmal bei Verkauf des Saatguts, und noch einmal, wenn die Landwirte die Samen der Pflanzen wieder aussähen. Die Juristin Larissa Packer erklärte gegenüber dem Deutschlandfunk: „Monsanto hat ein System errichtet, das über Verträge läuft, die sehr hart sind. Es wird die Größe der Felder der Landwirte erfasst, und welche Ernte zu erwarten ist. Damit will Monsanto alles kontrollieren und die unerlaubte Nutzung ihrer Technologie verhindern. In allen nachfolgenden Ernten müssen die Landwirte diese Gensaat benutzen und dann Patentgebühren, die Royalties bezahlen. Und in den Verträgen sind Strafen vorgesehen, für den Fall, dass jemand dieses Saatgut unerlaubt benutzt.“
Erst im April dieses Jahres hatte ein anderes brasilianisches Gericht, im Bundesstaat Rio Grande do Sul, das Agrochemieunternehmen zur Rückzahlung von umgerechnet über sechs Milliarden Euro verurteilt, weil es seit acht Jahren unrechtmäßige Nachbaugebühren abkassiert hatte. Auch diese Entscheidung muss auf Antrag Monsantos noch vom Obersten Gerichtshof überprüft werden.
