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Deutschland stimmt in Brüssel erstmals für GVO Zulassung

Erstmals seit 1996 stimmte Deutschland im zuständigen EU-Ausschuss heute für die Zulassung eines neuen GVO. Die Abstimmung über das Konstrukt war nach Zweifeln an seiner gesundheitlichen Unbedenklichkeit und einer drohenden 2/3 Ablehnung im September vertagt worden. Trotz des deutschen Sinneswandels kam allerdings keine qualifizierte Mehrheit für die Zulassung (nur Import, nicht Anbau) des Monsanto-Mais Mon863 zustande. Dafür stimmten Deutschland, Frankreich, UK, Schweden, Finnland, Portugal, Niederlande und Estland, dagegen Österreich, Dänemark, Griechenland, Italien, Luxemburg, Zypern, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen und Slovenien. Die Slovakei, Irland, Spanien, Tschechien und Belgien enthielten sich. Deutschland hatte sich bisher regelmäßig enthalten, wenn Grüne und SPD sich in der Regierung nicht einigen konnten.

Frankfurter Rundschau: Gen-Mais bleibt draußen

Frankfurter Rundschau: Kommentar: Die neue Unübersichtlichkeit

taz: Keine Mehrheit für Gen-Pflanzen [30.11.]

Save our seeds: Fact Sheet Mon 863

Friend of the Earth Europe: Abstimmungsverhalten der Länder zur Aufhebung der nationalen Einfuhrverbote