Bundesumweltminister Siegmar Gabriel (SPD) hat sich gestern in Berlin zum Atomausstieg bekannt. Kernenergie sei "demokratiefeindlich", da sie unumkehrbare Entscheidungen verlange, sagte Gabriel in einer Grundsatzrede an der Humoldt-Universität. Das gleiche Problem gelte für die Gentechnik.Die Mehrheitsdemokratie beruht auf dem Konsens, dass Entscheidungen prinzipiell reversibel sein müssen. Dass aus Mehrheit Minderheit und aus Minderheit Mehrheit werden kann. Nur wenn Menschen diese prinzipielle Reversibilität gewährleistet sehen, werden sie Mehrheitsentscheidungen akzeptieren, denen sie selbst nicht zustimmen. Wo das nicht gewährleistet ist, droht immer auch Gewalt als Mittel zur Bekämpfung von Mehrheitsentscheidungen.

die tageszeitung: Gabriel betont Atomausstieg

Orientierung für die Politik des 21. Jahrhunderts. Rede des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel