Deutsches Verbot von Gentechnik-Mais nicht in Gefahr
06.08.2013
Das Bundeslandwirtschaftsministerium sieht das Anbauverbot für den gentechnisch veränderten Monsanto-Mais MON810 nicht in Gefahr. Das Verbot sei „gut begründet“ und stehe „auf einer wissenschaftlichen Grundlage“, erklärte ein Sprecher von Ministerin Ilse Aigner (CSU) der Nachrichtenagentur Reuters. Der Koalitionspartner FDP hatte zuvor gefordert, die Aussaat von MON810 hierzulande wieder zu erlauben, nachdem ein ähnliches Moratorium in Frankreich von einem Gericht gekippt worden war.
Aigners Behörde teilte laut Agenturbericht jedoch mit, das deutsche Verbot sei mit dem französischen nicht vergleichbar. Paris habe anders argumentiert als Berlin, als es 2012 ein Moratorium für den Anbau von MON810 aussprach. In Deutschland ist der Monsanto-Mais seit 2009 verboten, das Bundeslandwirtschaftsministerium zog damals eine im EU-Recht verankerte Schutzklausel. Vorher war der Mais – der einzige genmodifizierte, der in der Union angebaut werden darf – auf 3.000 Hektar gewachsen.
Das französische Verbot war laut einem Urteil des obersten Verwaltungs- gerichts nicht ausreichend begründet. Die Regierung hat jedoch angekündigt, noch vor der nächsten Aussaat im Frühjahr 2014 ein neues Moratorium zu erlassen. Die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP, Christel Happach-Kasan, forderte nach dem Gerichtsentscheid ein Ende des Anbaustopps auch in Deutschland. [dh]
