11.05.2012 | permalink

EU-Parlament: Nein zu Patenten auf Pflanzen und Tiere

Stoppt Patente auf Leben! Infodienst-Aktion auf der Agrar-Demo in Berlin am 22.1.2011.

Gestern verabschiedete das Parlament in Brüssel mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen sowie konventioneller Züchtungsverfahren. Das Parlament sieht bei der derzeitigen Praxis der Patentvergabe kleine und mittlere Unternehmen aber auch die Ernährungssicherung in Gefahr. Nun sollen Kommission und Mitgliedstaaten die Forderungen rechtssicher und EU-weit in einer neuen Verordnung verankern. Der freie Zugang und die freie Verwendung von Züchtungsmaterial müssen im sogenannten Züchtungsprivileg garantiert werden- ein erfolgreicher Hebel, um der zunehmenden Monopolisierung und Konzentration auf dem europäischen Saatgutmarkt entgegenzuwirken. Ruth Tippe von der internationalen Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ begrüßt die Resolution: „Dies ist ein großer Erfolg für alle Landwirte, Züchter und Verbraucherinnen, die wegen der zunehmenden Monopolisierung der Lebensmittelerzeugung und Landwirtschaft besorgt sind“. Der Deutsche Bundestag hatte im Februar 2012 einen Stopp der Patentierung von Pflanzen und Tieren gefordert. Nun bleibt zu hoffen, dass dieser Impuls von der Regierung auch weiter getragen wird.

• Europäisches Parlament: Entschließungsantrag
• Die Grünen/EFA: Pressemitteilung
• no patents on seeds: Pressemitteilung
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Pressemitteilung
• Infodienst: Hintergrund Patente in der Landwirtschaft