10.05.2010 | permalink
Aigner gegen Patente auf Tiere und Pflanzen
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner: Entscheidet sie morgen im Sinne der Verbraucher?
Die im Koalitionsvertrag festgehaltene Position gegen Patente auf Pflanzen und Tiere hat Landwirtschaftsministerin Aigner erneut bekräftigt. Gegenüber der Osnabrücker Zeitung bestätigte sie die Absicht, sich gegen derartige Patente stark zu machen. Offensichtlich will die Regierung jedoch erst die Entscheidung des so genannten Broccoli-Patents abwarten. Der Firma Plant Bioscience ist das Patent 2002 auf Zuchtverfahren, Selektion, essbare Teile des Broccolis sowie Samen erteilt worden. Gegen das Patent ist Einspruch eingelegt worden; nun ist der Fall bei der Großen Beschwerdekammer anhängig. Die Entscheidung darüber wird ein Präzedenzfall für alle weiteren Patente auf konventionelles Saatgut darstellen.
Das laut Greenpeace-Informationen geplante Patent auf Schweinefleisch des Saatgut-Herstellers Monsanto nannte Aigner wenig innovativ.
Die Evangelische Kirche Deutschlands ruft deutsche Agrarpolitiker dazu auf, gegen die Patentierungspraxis vorzugehen und sich für eine grundlegende Reform des europäischen Patentrechts einzusetzen. Außerdem kritisiert sie die fehlende Unabhängigkeit des Europäischen Patentamtes, das sich über Patentgebühren finanziert.
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