Informationsdienst Gentechnik

In diesem Jahr wird wahrscheinlich wieder kein Gentech-Mais auf deutschen Äckern stehen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat Ende vergangener Woche das "Ruhen des Verfahrens" in Sachen Monsanto angeordnet. Monsanto hatte nach Ilse Aigners (CSU) Verbot des Gentech-Mais MON 810 das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) verklagt. Nun scheinen sich beide Parteien darauf geeinigt zu haben, sich erst einmal außergerichtlich zu verständigen. Die Umweltorganisationen BUND und Greenpeace kritisieren das Verhalten des BVL scharf. Das Bundesamt habe ohne Not dem Ruhen des in Braunschweig anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahrens zugestimmt, obwohl die Behörde beste Aussichten gehabt hätte zu gewinnen. Das Anbauverbot für den Gen-Mais wäre dann für rechtens erklärt worden. Laut Greenpeace-Informationen war Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner außerdem nicht über das Verhalten ihrer Behörde informiert.

In jedem Fall bleibt das MON 810-Verbot bis auf weiteres bestehen und es ist höchst unwahrscheinlich, dass in diesem Jahr noch MON 810 ausgesät werden darf. Welche Vereinbarungen die Verbraucherschutzministerin, das BVL und Monsanto jetzt treffen, ist allerdings ebenso unklar wie der Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Verfahrens.