Informationsdienst Gentechnik

In den 17 EU-Staaten sowie vier Landesteilen, die einen Opt-Out-Antrag gestellt haben, wird in den kommenden Jahren kein Gentechnik-Mais wachsen. Heute wurde bekannt, dass als Letzte auch Italien, Dänemark, Slowenien, Luxemburg und Malta mit ihrer Aufforderung an die Konzerne Erfolg hatten – diese verzichten freiwillig auf eine Anbauzulassung. Der Rest der 28 Mitgliedstaaten muss den Anbau nun entweder verbieten – oder gewähren.

Die erste Phase des Opt-Out-Mechanismus ermöglicht es, dass Regierungen die Gentechnik-Unternehmen auffordern, ihren Antrag auf eine Anbaugenehmigung selbst einzuschränken. Akzeptieren diese, darf die Gentechnik-Pflanze nur in den EU-Ländern angebaut werden, die das Opt-Out nicht genutzt haben. Die 17 + 4, die den Anbau der sechs gentechnischen Maissorten, die zurzeit auf eine Zulassung warten, so verhindert haben, sind: Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Dänemark, die Niederlande, Polen, Ungarn, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Lettland, Litauen, Slowenien, Luxemburg, Malta und Zypern sowie die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland und die Region Wallonien in Belgien.

Gibt es keine Einigung oder wurde Phase eins gar nicht genutzt, so können die Regierungen den Anbau bestimmter Pflanzen auch direkt untersagen. Das müssen sie begründen, beispielsweise mit agrarpolitischen oder wirtschaftlichen Argumenten. Versucht hat das bislang keine Regierung.

In einigen EU-Ländern ist der Anbau einer Gentech-Maissorte – Monsantos MON810 – zurzeit schon verboten. Dabei nutzten die Regierungen die „Schutzklausel“ im Gentechnik-Recht, wofür sie Studien zu Umwelt- oder Gesundheitsrisiken vorlegen mussten. Wird die Zulassung allerdings um weitere zehn Jahre verlängert, wie der US-Konzern sich das wünscht, verliert das Verbot seine Gültigkeit. Da kaum weitere Studien durchgeführt wurden, ist dieser Weg nun nur noch schwer zu begehen. Mit dem Opt-Out-Mechanismus kann der Anbau aber dennoch verhindert werden.

In den letzten Jahren wurden in der EU kaum Gentechnik-Pflanzen angebaut. Nur Spanien hat rund ein Drittel seiner Maisfläche mit MON810 bebaut. Das Land hat - wie auch Portugal, wo in geringem Umfang Gentech-Mais wuchs - keinen Opt-Out-Antrag gestellt. [dh]