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opt out karte 22.10.15
Wer nutzt die erste Phase des Opt-Out-Mechanismus um Gentechnik-Anbau zu verhindern? (Stand 22.10.15, gmo-free-regions.org)

Opt-Out: Drei weitere EU-Staaten erfolgreich

22.10.2015

Frankreich, Österreich und Kroatien können aufatmen: Die Agrar-Konzerne Monsanto, Syngenta, Dow und Dupont haben zugestimmt, keinen gentechnisch veränderten Mais bei ihnen anzubauen. Damit haben nun fünf EU-Mitgliedstaaten die erste Phase des neuen Opt-Out-Mechanismus erfolgreich genutzt. 12 Landes- und vier Regionalregierungen warten noch auf die Reaktion der Unternehmen.

Wie gestern auf einer Website der EU-Kommission mitgeteilt wurde, haben die Hersteller aller gentechnisch veränderten Maispflanzen, für die eine Anbaugenehmigung beantragt wurde, den Geltungsbereich ihrer Anträge freiwillig eingeschränkt. Sie verzichten damit auf eine Zulassung in Frankreich, Österreich, Kroatien sowie - was schon länger bekannt war - in Griechenland und Lettland.

Offen ist noch, ob sie auch auf den Anbau in Deutschland, Italien, den Niederlanden, Ungarn und einigen weiteren EU-Ländern verzichten werden. Tun sie das nicht, können die Regierungen dieser Staaten auch ein Verbot aussprechen – müssen das dann aber angemessen begründen, zum Beispiel mit agrarpolitischen oder sozio-ökonomischen Argumenten. Nicht jedoch mit Umwelt- oder Gesundheitsrisiken, für die es ein anderes Verfahren gibt [mehr dazu in unserem Dossier zum EU-Gentechnik-Recht].

Vor Kurzem hat der Schweizer Konzern Syngenta zwei Anträge zurückgezogen. Nun befinden sich noch sechs Gentechnik-Maispflanzen in der Warteschleife für eine EU-Anbaugenehmigung. Alle produzieren ein oder mehrere Insektengifte und/oder sind gegen Spritzmittel wie Glyphosat oder Glufosinat resistent. Letzteres darf in der EU wegen Gesundheitsbedenken allerdings nur noch eingeschränkt angewendet werden. [dh]