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Foto: Simone Knorr

Auch deutscher Opt-Out-Brief in Brüssel

01.10.2015

Der EU-Kommission liegt nun auch ein Brief des deutschen Landwirtschaftsministers zum Gentechnik-Opt-Out vor. Damit könnte die Gültigkeit von Anbaugenehmigungen für gentechnisch veränderten Mais so eingeschränkt werden, dass dieser in Deutschland nicht angebaut werden darf. Voraussetzung ist eine Einigung mit Konzernen wie Monsanto und Dupont.

Stimmen sie der Einschränkung ihrer Anbaugenehmigung zu, darf ihr gentechnisch veränderter Mais in Deutschland nicht aufs Feld. Als erste EU-Staaten konnten sich Griechenland und Lettland mit den Unternehmen einigen - wobei es nicht zu direkten Verhandlungen kommt: die EU-Kommission leitet die jeweilige Anfrage an die Firmen weiter. Sind diese nicht zur Einschränkung bereit, können die Regierungen den Anbau untersagen - auch von Anfang an wäre das möglich, bislang ist aber noch kein EU-Staat diesen Weg gegangen.

Laut Medienberichten hat Deutschland beantragt, für alle derzeit im Zulassungsverfahren steckenden Gentechnik-Pflanzen - es handelt sich um acht Maissorten, die Insektengifte absondern oder gegen Spritzmittel wie Glyphosat immun sind - eine Ausnahme von der EU-Anbaugenehmigung zu erhalten. Veröffentlicht hat die EU-Kommission die deutschen Briefe noch nicht. Bislang sind es 13 Mitgliedstaaten, die einen entsprechenden Antrag gestellt oder dies angekündigt haben. Hinzu kommen drei Landesteile (Schottland, Nordirland, Wallonie).

Den Berichten zufolge argumentiert Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU), Gentech-Mais sei „unvereinbar mit der in Deutschland üblichen Ackernutzung.“ Für den Antrag auf freiwillige Selbstbeschränkung der Konzerne ist laut EU-Richtlinie eigentlich gar keine Begründung nötig. Die braucht es erst, wenn der Anbau verboten werden soll - und für den Fall, dass die Hersteller klagen. [dh]