29.01.2015 |

Synbio: Angst vor der Gentechnik-Falle

Synbio Synthetische Biologie Bild der Ausstellung "Project Genesis: Synthetische Biologie – Leben aus dem Labor" (Foto: Martin Hieslmair, flickr / Lizenz: creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0)

Forscher und Unternehmen, die sich mit Synthetischer Biologie befassen, befürchten, dass dieser noch junge Bereich bald auf ähnliche Ablehnung stoßen könnte wie die Agro-Gentechnik. Das scheint durchaus realistisch, zeigt eine Umfrage der Wissenschaftsakademie Leopoldina und des Allensbach-Instituts. Mit der häufig beschworenen „German Angst“ und vermeintlicher Technologiefeindlichkeit hat das jedoch nichts zu tun, wie die Studie ebenfalls vermuten lässt.

„Die Synthetische Biologie, die im Fokus der Befragung stand, war den meisten Befragten kaum bekannt. Das größte Interesse und die größte Offenheit äußerten sie, wenn das Thema in einen medizinischen oder wirtschaftlichen Kontext gestellt wurde“, heißt es in eine Pressemitteilung der Institutionen, die die Studie gestern in Berlin vorstellten. Sie sehen vor allem „Nachholbedarf in der Kommunikation“.

Allerdings schnitt „Synbio“ - das Design und die Herstellung neuer Organismen, teils mit künstlicher DNA – insgesamt ähnlich schlecht ab wie die landwirtschaftliche Gentechnik. Für die Studie wurden Forscher, Journalisten sowie 2.350 Bürger ab 16 Jahren befragt.


Einige Ergebnisse:

+++ Besonderes Interesse an Forschung zur: Senkung des Energieverbrauchs 53%, Alterskrankheiten 51%, (…), Medizinische Gentechnik („Rote Gentechnik“) 19%, Landwirtschaftliche Gentechnik („Grüne Gentechnik“) 14%, Synthetische Biologie 10%, Nanotechnologie 8%, Teilchenphysik 7%

+++ Kaum Wissen über: Synthetische Biologie 82%, Nanotechnologie 77%, Grüne Gentechnik 56%, Elektroautos 44%

+++ Sympathisch?: „Made in Germany“ 93%, „Forschung“ 88%, „Technik“ 78%, (…), „Nanotechnologie“ 34%, „Synthetische Biologie“ 13%, Gentechnik 12%

+++ Große wirtschaftliche Chance für Deutschland?: Erneuerbare Energien 81%, Senkung Energieverbrauch 75%, Medizinische Forschung 74%, (…), Medizinische Gentechnik 41%, Synthetische Biologie 30%, Landwirtschaftliche Gentechnik 18%

+++ Hoffnung?: Erforschung von Alterskrankheiten 89%, (…), Synthetische Biologie 27%, Landwirtschaftliche Gentechnik 10%


GERMAN ANGST?

Die Ergebnisse zeigen: besonders gut ist es um das Image der Synthetischen Biologie zurzeit nicht bestellt. Liegt das an einer Angst der Deutschen vor technologischen Innovationen? Indizien für die „German Angst“ findet die repräsentative Studie eher nicht:

+++ Vertrauen in Wissenschaftler und ihr Verantwortungsgefühl: „großes Vertrauen“ 67% , „wenig Vertrauen“ 14%

+++ Risikobereitschaft bei wissenschaftlichem Fortschritt: bestimmte Risiken in Kauf nehmen 43%, auch bei geringen Risiken für Menschen lieber verzichten 42% (zum Vergleich: in Großbritannien sind 55% der Meinung, dass positive Auswirkungen der Wissenschaft negative überwiegen)


Und auch Wissenschaftler selbst sowie Journalisten beurteilen die Öffentlichkeit in Deutschland insgesamt als:

+++ „sehr aufgeschlossen“ oder „im Großen und Ganzen aufgeschlossen“ gegenüber der Wissenschaft: 72% (Journalisten 84%)

+++ „eher ablehnend“ gegenüber Wissenschaft: 2% (Journalisten: 2%)

+++ gesellschaftliches Umfeld in Deutschland günstiger als im Ausland: 50%; weniger günstig als im Ausland: 37%


Zuletzt: wo informieren sich die Befragten zu Wissenschaftsthemen („ab und zu“)?

+++ Fernsehen 85%, Zeitungen 70%, Bekannte 62%, Internet 45% (bei unter 30-Jährigen: 68%), Umweltschutzverbände 18%, Bundesregierung 8%


[dh]

28.01.2015 |

Langsameres Wachstum bei Gentech-Flächen setzt sich fort

USA Kansas Felder Feld Acker Fläche Felder in Kansas (Foto: Djof / flickr, Lizenz: creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0, bearbeitet)

Zu Beginn jedes Jahres veröffentlicht eine von der Industrie gesponserte NGO Zahlen zum weltweiten Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Zum 19. Mal in Folge seien die Gentech-Flächen gewachsen, jubelt der „International Service for the Acquisition of Agri-Biotech Applications“ (ISAAA). Was sie nicht sagt: die Wachstumsrate liegt, wie bereits im Vorjahr, deutlich unter den Werten von früher.

Auf 181 Millionen Hektar wurden 2014 laut ISAAA gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut. Zuvor waren es 175 Millionen, das entspricht einem Zuwachs von 3,4 Prozent. Allerdings: in den letzten Jahren verlangsamte sich das Wachstum von über 10 Prozent (2009 auf 2010) über 6 Prozent (2011 auf 2012) auf 3 Prozent (2012 auf 2013) bzw. 3,4 Prozent (2013 auf 2014). Zudem: an der gesamten Ackerfläche der Welt (1,4 Milliarden Hektar) machen Gentechnik-Pflanzen nur 12,9 Prozent aus.

An der Rangliste der größten Gentechnik-Länder hat sich nichts geändert: Nach wie vor zeichnen die USA mit 73 Millionen Hektar (vor allem Mais, Soja, Baumwolle und Raps) alleine für 40 Prozent der Gentech-Landwirtschaft verantwortlich. Es folgen Brasilien (42 Mio.), Argentinien (24 Mio) sowie gleichauf Indien und Kanada (je 11,6 Mio. Hektar).

In der EU schrumpften die Flächen laut ISAAA-Bericht um drei Prozent auf 143.000 Hektar. Dabei handelte es sich ausschließlich um den Monsanto-Mais MON810, der zu über 90 Prozent in Spanien wächst. Auch dort gingen die Gentech-Flächen um drei Prozent zurück auf 131.500 Hektar. Aus Sicht des ISAAA ein „marginaler“ Rückgang, ebenso in Tschechien. Für das osteuropäische Land werden keine Zahlen genannt. Laut Agrarministerium ging der – ohnehin sehr begrenzte – Anbau im Land 2014 jedoch von 2.560 auf 1.754 Hektar zurück. Das sind 31 Prozent.

Solch großzügige Auslegungen werden dem ISAAA, auf dessen Zahlen Medien, Wissenschaft und Politik zurückgreifen, häufiger vorgeworfen. So sagte Anuradha Mittal vom Oakland Institute der Nachrichtenagentur Reuters zum Bericht für 2013: „Die Zahlen sind unglaublich fragwürdig, total geschönt. Das ist eine Industriepublikation und sie fälschen die Zahlen, um einen Anstieg des Gebrauchs von Gentechnik-Pflanzen zu zeigen. Weltweit gibt es aber Belege dafür, dass die Pflanzen versagen und Landwirte sich abwenden.“

Der ISAAA wird laut seiner Website von „philantropischen Stiftungen“, aber auch von Gentechnik-Unternehmen wie Monsanto, Bayer Cropscience, Mahyco oder Wirtschaftsverbänden wie dem US Soybean Export Council finanziert. [dh]

28.01.2015 |

Gentechnik-Kiefern umgehen Risikoprüfung in USA

Kiefer Bäume Zapfen der Weihrauchkiefer (Foto: Pollinator, Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons)

Wieder umgeht ein Gentechnik-Organismus das – ohnehin lasche – Zulassungsverfahren in den USA. Gentechnisch veränderte Kiefern, die Zellstoff für die Papierindustrie liefern sollen, könnten bereits im Freien getestet werden, warnt die Organisation Center for Food Safety. Möglich machen das Lücken in den US-amerikanischen Gentech-Vorschriften.

Die Weihrauch-Kiefern (Pinus taeda) der Firma ArborGen tragen Gensequenzen anderer Organismen: Monterey-Kiefer (Pinus radiata), Darmbakterium Escherichia coli, Acker-Schmalwand und Amerikanischer Amberbaum. ArborGen verspricht dichteres Holz, was „eine wertvolle wirtschaftliche Eigenschaft für die Faserstoff- und Papierindustrie“ darstelle.

Die Einschätzung, dass die Gentech-Bäume nicht reguliert werden müssen, teilte die zuständige US-Behörde dem Unternehmen bereits im August vorigen Jahres mit. Doch erst jetzt veröffentlichte sie den Brief auf ihrer Website. Dass die transgenen Kiefern einfach so durchgewunken wurden, bezeichnete das Center for Food Safety am Montag als „Versagen“ und „beispiellos“.

Laut dem CFS könnte die Behörde solche Gentechnik-Organismen durchaus regulieren, weigere sich aber. Sie berufe sich auf den Status Quo, wonach sie gentechnisch veränderte Pflanzen nur danach bewertet, ob sie selbst ein „Pflanzenschädling“ sein könnten. Das könnte dann zutreffen, wenn die fremden Gene mittels bestimmter Bakterien oder Viren eingebaut wurden. Im Fall der Kiefern wurde das Genmaterial jedoch mit der altmodischen Genkanone in die Zellen geschossen. Auch neuere Entwicklungen wie das „Genome Editing“ fallen derzeit nicht unter die Kriterien der US-Behörde. Andere Risiken, die sich aus der gentechnischen Veränderung an sich oder den oft zugehörigen Giften ergeben, interessieren sie nicht.

Samen und Pollen der Gentech-Kiefern könnten sich laut CFS über Kilometer ausbreiten. „Wälder sind komplexe Ökosysteme und Gentechnik-Bäume könnten da sehr störend wirken“, erklärte Geschäftsführer Andrew Kimbrell. Die Weigerung der Behörde, ihre Kompetenzen zu nutzen, sei daher schockierend. [dh]

27.01.2015 |

Hamburg wird Gentechnikfreien Regionen beitreten

Hamburg Hamburg (Foto: Tim Tregenza - www.panoramio.com/photo/71469842. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons)

Die Hansestadt Hamburg wird dem Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beitreten. Außerdem beschloss der Senat heute, dass in öffentlichen Einrichtungen gentechnikfreie Produkte auf den Tisch kommen und Forschungsprojekte „zur Vermeidung von Gentechnik in Landwirtschaft und Gartenbau“ gefördert werden sollen.

Hamburg wird, sobald es die „Charta von Florenz“ unterzeichnet hat, zehntes Bundesland in dem europäischen Netzwerk, dem schon über 60 Gebietskörperschaften aus zahlreichen Ländern angehören. Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Thüringen, Niedersachsen, Hessen und Bayern sind bereits Mitglied. Das Netzwerk setzt sich auf EU-Ebene unter anderem für eine Überarbeitung des Gentech-Zulassungsverfahrens, gentechnikfreies Saatgut und den Schutz der Artenvielfalt ein.

„Wir erhalten uns damit einen wichtigen Standortvorteil und kommen auch dem Wunsch der Verbraucher nach gentechnikfreien, regional erzeugten Lebensmitteln nach“, kommentierte der Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch den heutigen Beschluss.

Hamburg will:

+++ bei neuen oder verlängerten Pachtverträgen über eigene Äcker „eine gentechnikfreie Nutzung der Flächen vertraglich“ festschreiben

+++ „Forschungsansätze zur Vermeidung von Gentechnik in Landwirtschaft und Gartenbau“ und „Forschungsprojekte zu konventionellen und ökologischen Anbaumethoden“ fördern

+++ in Kantinen, Kindertagesstätten und Schulen Richtlinien so gestalten, „dass ausschließlich Nahrungsmittel, die frei von gentechnisch veränderten Organismen sind, verwendet werden“ [in der EU gibt es kaum Lebensmittel, die direkt Bestandteile von Gentech-Pflanzen beinhalten; entscheidend sind tierische Erzeugnisse wie Fleisch, Eier und Milch, da in den Futtertrögen oft transgenes Soja oder Mais aus Übersee landen, Anm. d. Red.]

+++ die Produktion von gentechnikfreien Futtermitteln unterstützen

+++ prüfen, „ob und in welcher Form Freisetzungs- oder Anbauverbote von gentechnisch veränderten Organismen“ in Naturschutzgebieten Sinn machen [Baden-Württemberg und Brandenburg haben Mindestabstände von 3.000 bzw. 800m zwischen Naturschutzgebieten und Feldern mit Gentechnik-Mais festgelegt, Anm. d. Red.]

+++ sich auf EU- und Bundesebene gegen die Nutzung der Agro-Gentechnik einsetzen

In Hamburg gab es 2010 nach Angaben des Statistikamtes Nord 780 landwirtschaftliche Betriebe, die mit 14.500 Hektar eine Fläche von einem Fünftel des Stadtgebiets bewirtschaften.
[dh]

27.01.2015 |

Gentech-Forschung: „Für plausible Risikoforschung fehlt jede Basis“

Labor Mikroskop Foto: dlsee / flickr, Lizenz: creativecommons.org/licenses/by/2.0

Im Bundeslandwirtschaftsministerium fand gestern eine Anhörung zur „Forschung im Bereich der Grünen Gentechnik“ statt. Gefragt wurde: Reichen die Forschungskapazitäten in Deutschland aus, wohin soll geforscht werden und wie müssen die Rahmenbedingungen aussehen? Die Antwort von Imker-, Lebensmittel- und Umweltverbände: es braucht „erhebliche“ Verbesserungen, höhere Standards und mehr Transparenz.

Für Christof Potthof beispielsweise fehlt „für eine plausible Risikoforschung bis heute jede Basis“. Denn unabhängige Wissenschaftler könnten gentechnisch veränderte Pflanzen, die meist von Unternehmen entwickelt wurden und unter Patentschutz stehen, nur mit deren Einwilligung unter die Lupe nehmen. „Die Gentech-Firmen bestimmen selbst darüber, wer mit ihren Pflanzen forscht - und wer nicht“, heißt es beim Gen-ethischen Netzwerk, für das Potthof arbeitet.

Deshalb müssten die Rahmenbedingungen für Risikoforschung dringend geändert werden, fordern die Verbände. „Ohne wissenschaftliche und ethische Mindeststandards für die Bewertung der Risiken macht ein Blick auf eventuelle Chancen eh' keinen Sinn“, sagte Potthof vor der Anhörung im Ministerium.

Aus Sicht der kritischen Organisationen, darunter der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund, der Bundesverband Naturkost Naturwaren und Save Our Seeds, müssen Interessenkonflikte in der Wissenschaft und in staatlichen Behörden künftig wirksamer vermieden werden. Dafür seien höhere Standards nötig. Zudem müsse klar sein, wie diejenigen Experten ausgesucht werden, die über eine finanzielle Förderung von Forschungsprojekten entscheiden. [dh]


Weitere Forderungen der Verbände finden Sie im Positionspapier:

26.01.2015 |

Mexiko: Unfälle bei Gentechnik-Transporten

Mexiko Zug Frachtzug Güterzug Unfall Verunglückte Güterwaggons in Mexiko (Foto: Tobin / flickr, Lizenz: reativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0, bearbeitet durch Red.]

In der Zeit von 2010 bis 2013 sollen in Mexiko bei mehreren verunglückten Transporten hunderte Tonnen an gentechnisch veränderten Pflanzenteilen, vor allem Maiskörner, in die Umwelt gelangt sein. Das berichtet eine mexikanische Zeitung. Sie hat Behördenangaben ausgewertet.

Laut den Zahlen, die die Zeitung Contralínea aus Berichten der Gentechnik-Kommission CIBIOGEM (Comisión Intersecretarial de Bioseguridad de los Organismos Genéticamente Modificados) entnommen hat, geht es um 712,5 Tonnen transgenen Mais und über 90 Tonnen Baumwollsamen. Bei LKW-Unfällen oder Entgleisungen von Güterwaggons soll die Ladung verschüttet worden sein.

Insbesondere um den Gebrauch von gentechnisch verändertem Mais gibt es in Mexiko, das als Wiege der Pflanze gilt, politische und juristische Auseinandersetzungen. Gegner glauben, die riesige Vielfalt an Maissorten werde durch den Anbau weniger, meist herbizidresistenter und/oder insektengiftproduzierender Gentechnikvarianten bedroht. Für die Anpassung an künftige Bedingungen, gerade aufgrund des Klimawandels, sei die Erhaltung alter Sorten jedoch besonders wichtig. Bislang ist es in dem Land nicht erlaubt, gentechnisch veränderten Mais anzubauen. Er wird aber als Futtermittel importiert. [dh]

22.01.2015 |

Das wollen wir: Geschmack, Sicherheit, keine Gentechnik

Äpfel, Karotten, Brötchen Lebensmittel ohne Gentechnik (Foto: Infodienst)

Studien zeigen, dass Gentechnik-Einsatz bei Lebensmitteln in vielen Ländern skeptisch gesehen wird. Doch der Grad der Ablehnung unterscheidet sich teils deutlich. Eine neue Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Verbraucherzentralen durchgeführt hat, hat ergeben: in Deutschland finden es 70 Prozent „sehr wichtig“ oder „zwingend erforderlich“, dass ihr Essen nicht gentechnisch verändert wurde. In den USA sind es hingegen 46 Prozent, in Indien und Südafrika sind es 56 bzw. 53 Prozent.

Die Antworten stammen von 2.000 Verbrauchern aus Deutschland, den USA, Südafrika und Indien. Am wichtigsten sind ihnen guter Geschmack und die Sicherheit der Lebensmittel. Was zählt sonst am meisten?

+++ USA: ansprechendes Aussehen; niedrige Preise; große Mengen

+++ Deutschland: keine Antibiotika und Hormone; kein Klonen; keine Gentechnik; Tierschutz

+++ Indien: umweltfreundliche Herstellung; große Mengen

+++ Südafrika: niedrige Preise; faire Arbeitsbedingungen; Tierschutz; umweltfreundliche Herstellung; ansprechendes Aussehen

22.01.2015 |

Umfrage bestätigt niedriges Vertrauen in Gentechnik-Lebensmittel

Nano Labor Labor für Nanomaterialien (Foto: Mark Lopez/Argonne National Laboratory)

Ob Industrie- oder Entwicklungsland: gentechnisch veränderte Lebensmittel stoßen bei einer deutlichen Bevölkerungsmehrheit auf Ablehnung. Das zeigt eine Umfrage, die die PR-Firma Edelman in 27 Ländern durchgeführt hat. Ein weiteres Ergebnis: 55 Prozent sind der Meinung, dass neue Technologien nicht ausreichend getestet werden. Um Vertrauen aufzubauen, empfiehlt Edelman unter anderem, Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Gerade in der Gentech-Risikobewertung ist das jedoch nicht üblich.

Keine Technologie, so die Studie, sehen die Menschen skeptischer als die Agro-Gentechnik. Das von Edelman ermittelte „Vertrauenslevel“ liegt bei 31 Prozent in entwickelten Ländern, in Entwicklungsländern sind es ebenfalls nur 37 Prozent. Die umstrittene Öl- und Gasfördermethode Fracking kommt immerhin auf 40 Prozent, Geräte zur Erfassung von Gesundheits- und Fitnesswerten (Health Tracker) schaffen 69 Prozent, elektronische und mobile Zahlungsmethoden zwischen 54 (Industrieland) und 83 Prozent (Entwicklungsland).

Dabei liegt das niedrige Vertrauen in gentechnisch veränderte Lebensmittel eher nicht an einem womöglich schlechten Bild der Lebensmittelwirtschaft im Allgemeinen: die kann sich laut Edelman Vertrauenswerten von 67 Prozent erfreuen. Doch nur ein Drittel der Befragten gab an, sie gehe „verantwortungsvoll“ mit der Gentechnik um.

TRANSPARENZ ALS GEGENMAßNAHME

Als Gegenmaßnahmen empfiehlt die PR-Firma eine Zusammenarbeit mit akademischen Institutionen oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Ganz oben auf der Liste steht aber Transparenz: Testergebnisse sollten veröffentlicht werden, um eine Überprüfung zu ermöglichen, so der Bericht. In der Risikobewertung von gentechnisch veränderten Organismen ist das aber meist nicht der Fall. Beispiel EU: wenn Unternehmen die Zulassung einer Gentech-Pflanze zum Anbau oder als Futter- und Lebensmittel beantragen, reichen sie Daten aus ihren Laboren bei den zuständigen Behörden bei der Europäischen Lebensmittelbehörde EFSA ein. Abgesehen davon, dass auch die von der Industrie durchgeführten Studien als unzureichend und die EFSA als zu unternehmensnah kritisiert werden, fehlt die Möglichkeit, dass unabhängige Wissenschaftler die eingereichten Daten unter die Lupe nehmen können. Diese fallen unter die Kategorie „Geschäftsgeheimnis“. Der Schutz von Firmendaten soll künftig sogar noch verstärkt werden, wie die EU-Kommission und Minister der Mitgliedstaaten jüngst vorgeschlagen haben.

Edelman hat für seine Vertrauensstudie nach eigenen Angaben Einstellungen von 27.000 Menschen aus 27 Ländern in 20-minütigen Online-Befragungen ermittelt. [dh]

21.01.2015 |

Monsanto darf dicamba-resistente Gentech-Pflanzen vermarkten

Herbizide Sprühen Acker Traktor Pestizide Gift Sprüheinsatz in Illinois (Foto: Bill Meier / flickr, Lizenz: creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0)-+-

In den USA wurden erstmals Gentechnik-Pflanzen zugelassen, die gegen das Unkrautvernichtungsmittel Dicamba immun sind. Hersteller Monsanto erhofft sich davon eine Lösung des Resistenzproblems bei seinem Nr.1-Herbizid „Roundup“ (Glyphosat), an das sich viele Unkräuter wegen der Dauerbesprühung auf Gentech-Feldern angepasst haben. Verbraucherschützer warnen vor einer Verzehnfachung des Dicamba-Einsatzes. Sie halten das schon in den 1960er Jahren eingeführte Mittel für hochgiftig.

Eine Behörde des Landwirtschaftsministeriums hat zwei Dicamba-toleranten Gentechnik-Pflanzen grünes Licht gegeben. Die Soja MON 87708 und die Baumwollpflanze MON 88701, beide von Monsanto. Letztere ist auch noch gegen das Herbizid Glufosinat resistent.

Beide Pflanzen sind nach Ansicht der Behörde keine „plant pest“ – gelten also nicht als schädlich für andere Landwirtschaftspflanzen. Das reicht in den USA, um die Gentechnik-Genehmigung zu erteilen. Nun fehlt noch die Zulassung des passenden Herbizidgemischs, mit dem sich die für Umwelt zuständige Behörde (EPA) gerade befasst. Eine Verbraucherschutzorganisation kündigte bereits juristische Konsequenzen an. „Wenn die EPA ebenfalls ihre Verantwortung vernachlässigt, die Gesundheit von Mensch und Umwelt zu schützen, wird das Center for Food Safety alle verfügbaren rechtlichen Optionen nutzen um die Einführung dieser gefährlichen Pflanzen zu stoppen“, erklärte Geschäftsführer Andrew Kimbrell.

Sollten die Dicamba-resistenten Gentech-Pflanzen, wie von Monsanto geplant, in großem Maßstab auf die Felder kommen, droht laut der Organisation ein Anstieg des Dicamba-Einsatzes von derzeit 4 Millionen (ca. 1,8 Mio kg) auf über 40 Millionen Pfund (ca. 18 Mio kg) pro Jahr.

Dicamba, das 1967 erstmals zugelassen wurde, sei in Studien mit erhöhten Krebsraten unter Landwirten und Geburtsschäden bei ihren Söhnen in Verbindung gebracht worden, so CFS weiter. Es könne außerdem leicht abdriften und dann Nachbarfelder oder für Bienen und andere Bestäuber wichtige Blütenpflanzen schädigen. [dh]

19.01.2015 |

Viele Fragen zum Opt-Out bleiben vorerst offen

Mais Ernte Farmer Maisernte (Foto: Niels Linneberg / flickr, CC BY-NC-SA 2.0)

Kürzlich wurde auf EU-Ebene beschlossen, dass die 28 Mitgliedstaaten den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen leichter verbieten können sollen. Nun muss die Richtlinie in jedem Land, das die Möglichkeiten nutzen will, in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland wurde nun „mit den Vorarbeiten“ begonnen, jedoch sind noch viele Fragen offen, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Die Linke zeigt. Unklar bleiben auch die Auswirkungen von TTIP und CETA.

Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der Antworten der Regierung, die sie letzte Woche an die Oppositionspartei übermittelte:


+++ ab wann sind die neuen Verbotsmöglichkeiten einsetzbar?: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat bereits mit den Vorarbeiten für eine nationale Umsetzung der Opt-out-Regelung begonnen. Allerdings wird die Änderungsrichtlinie erst zwanzig Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) in Kraft treten, was abzuwarten bleibt [gerechnet wird mit Ende Februar/Anfang März, Anm. d. Red.]. Wann ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wird, steht daher noch nicht fest.”


+++ sollen die Verbote bundesweit gelten oder je nach Bundesland einzeln verhängt werden?: „Die Bundesregierung prüft diese Frage derzeit noch.“ [allerdings sagte Agrarminister Christian Schmidt auf der Messe „Grüne Woche“, er wolle bei der Gentechnik keinen „Flickenteppich“ in Deutschland, Anm. d. Red.]


+++ was geschieht mit den Gentechnik-Maissorten MON810 und 1507, die kurz vor einer Neu- bzw. Erstzulassung stehen?: „Ob nationale Anbauverbote oder -beschränkungen vom Bund oder von den Ländern erlassen werden sollen, wird von der Bundesregierung unter Beteiligung der Länder noch geprüft. Dasselbe gilt für die Frage, welche konkreten gentechnisch veränderten Pflanzen von einem Opt-out betroffen sein könnten.“


+++ rechnet die Bundesregierung mit Klagen?: „In Deutschland ist der Rechtsweg für Betroffene gegeben, soweit sie durch die jeweiligen Maßnahmen in ihren Rechten (z. B. Berufs- oder Forschungsfreiheit, Eigentumsgarantie) beeinträchtigt werden.“


+++ wird das Opt-Out durch das Freihandelsabkommen TTIP nicht ohnehin hinfällig?: „Für das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), das die Europäische Kommission derzeit mit den USA verhandelt, liegt noch kein vereinbarter Vertragsentwurf vor. Der Rat hat der Europäische Kommission im Verhandlungsmandat aufgegeben, das bestehende europäische Schutzniveau sowie die Regelungshoheit in den Bereichen Umwelt- und Gesundheitsschutz zu erhalten."


+++ und wie ist es mit dem bereits fertig verhandelten Abkommen mit Kanada (CETA)?: „Diese Zusammenarbeit sieht im Wesentlichen einen bilateralen Dialog über Themen der Biotechnologie vor. Vereinbart werden soll in diesem Zusammenhang, dass unter anderem der Austausch von Informationen, ein effizientes wissenschaftliches Zulassungsverfahren und eine internationale Zusammenarbeit wichtig sind. Im Übrigen enthält der Entwurf des Abkommens keine spezifischen Regelungen zu gentechnisch veränderten Organismen (GVO).“


+++ braucht es für das Opt-Out spezielle Maßnahmen, um ein etwaiges Nebeneinander von Gentechnik-Anbau und gentechnikfreien Flächen (bspw. an Staats- oder Bundeslandgrenzen) zu ermöglichen?: „Das Gentechnikgesetz und die Gentechnikpflanzenerzeugungs-Verordnung enthalten bereits Vorschriften zur Koexistenz. Ob diese Regelungen im Zuge der angestrebten Richtlinienänderung anzupassen sind, wird derzeit von der Bundesregierung geprüft.“


+++ Fazit der Regierung zum Opt-Out?: „Insgesamt ist mit dem Kompromiss eine schlüssige Regelung gelungen. Wie fast jeder Rechtstext bedarf aber auch die Opt-out-Regelung in einigen Punkten der Auslegung. Dies betrifft insbesondere die Frage, was genau unter den einzelnen Opt-out-Gründen zu verstehen ist.“ [es gibt eine offene Liste, die als Grund für ein Verbot u.a. agrarpolitische Ziele, sozio-ökonomische Gründe oder die Vermeidung von Gentechnik in anderen Produkten vorsieht, Anm. d. Red.]


Die Linken-Abgeordnete Kirsten Tackmann ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden. Diese lasse sich „trotz eindeutigem Beschluss des gesamten Bundestags nicht in die Karten blicken. Die Linksfraktion fordert wie viele Agrar- und Umweltverbände eine bundeseinheitliche Regelung. Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in den Bundesländern ist nicht sachgerecht. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung dies offen lässt.”


+++ Wie geht es in der Forschung weiter? +++

Eine weitere Frage bezog sich auf die Förderung von Agro-Gentechnik-Forschungsprojekten:


- Forschungsministerium: „Bei laufenden oder neuen Förderbekanntmachungen können auch Vorhaben der so-genannten grünen Gentechnik beantragt werden.“


- Landwirtschaftsministerium: „Im Bereich der Projektförderung des BMEL sind für das Jahr 2015 derzeit keine Projekte zur Agro-Gentechnik geplant.“


- Umweltministerium: „Im Bereich der Projektförderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sind für das Jahr 2015 zwei Vorhaben aus dem Bereich der Agro-Gentechnik geplant, das Vorhaben „Umsetzung eines nationalen Anbauverbotes für GVO (Opt-out)“ und das Vorhaben „Basisdaten zur Effektbewertung verschiedener Bt-Toxine auf Schmetterlingslarven“.
[dh]

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Wie geht es weiter?

1. Schritt: Zulassung durch Kommission

2. Schritt: Sortenzulassung

3. Schritt: Anbau frühestens 2015 

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Schule und Gentechnik

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Postkarten zum Thema Gentechnik. Ein Mädchen nascht von einer Torte und sagt Gutes Essen braucht keine Gentechnik.
Ein Landwirt hält Maiskolben im Arm und sagt Gen-Mais schmeckt mir nicht.

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