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Landwirtschaftsminister Christian Schmidt bei einer Heuernte (Foto: BMEL/phtothek.net/Jörg Sarbach)

Agrarminister startet erste Opt-Out-Phase

25.08.2015

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will im September die erste Phase des sogenannten Opt-Out-Mechanismus in Gang setzen. Das teilte Schmidt laut Nachrichtenagentur Reuters seinen Amtskollegen in den Bundesländern mit. Mit dem Opt-Out haben EU-Mitgliedstaaten seit diesem Jahr eine weitere Möglichkeit, den Anbau von Gentechnik-Pflanzen unterbinden.

In der ersten Phase können Konzerne, die beispielsweise Gentech-Mais in Europa anbauen wollen, freiwillig auf eine Genehmigung in ablehnenden Ländern verzichten. Tun sie das nicht, kann der Mitgliedstaat – in diesem Fall Deutschland – den Anbau bestimmter Gentechnik-Pflanzen verbieten. Das können zum Beispiel alle gentechnischen Maisvarianten sein oder alle Biotech-Pflanzen, die die gleiche Eigenschaft aufweisen – meist ist das die Resistenz gegen Herbizide oder das Absondern eigener Insektizide.

Die Bundesländer sollen Schmidt nun bis elften September mitteilen, ob ihr „Hoheitsgebiet insgesamt in die Aufforderung mit einbezogen werden soll“, zitiert Reuters aus dem Schreiben. Das Bundeslandwirtschaftsministerium würde dann – vermittelt durch die EU-Kommission – beispielsweise Monsanto auffordern, dass der Konzern Deutschland aus seinem Antrag streicht, den insektengiftigen Mais MON810 weitere zehn Jahre in der EU anbauen zu dürfen. Stimmt Monsanto zu, dürfte der Gentech-Mais im Rest der EU angebaut werden, in Deutschland – und etwaigen anderen Staaten, die den Antrag gestellt haben - jedoch nicht.

Lehnt Monsanto ab, dürfte Deutschland den Anbau von Gentech-Mais verbieten. Noch ist aber unklar, ob das die Bundesregierung oder jedes Bundesland einzeln tun wird. Schmidt will die Verantwortung seinen Länderkollegen überlassen, die halten wiederum ein Verbot durch den Bund für sicherer. [dh]