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Tonio Borg Kommissar Gentechnik
Als Gesundheits- kommissar ist Borg auch für Gentechnik zuständig (Foto: European Parliament Audiovisual Service)

EU: Borg kann Gesundheitskommissar werden

22.11.2012

Das Europäische Parlament hat gestern die Kandidatur Tonio Borgs als Gesundheitskommissar gebilligt. Allerdings stimmten die Fraktionen der Grünen und Linken, viele Abgeordnete der Liberalen und Sozialdemokraten gegen den erzkonservativen Malteser. Die Wahl der Parlamentarier war nicht entscheidend, Borg muss noch von den Staats- und Regierungschefs ernannt werden.

Im Vorfeld der Abstimmung hatten viele EU-Abgeordnete Kritik an den Positionen Borgs in ethischen Fragen geübt. Der 55-jährige Jurist hatte gegen Homosexualität, Abtreibungen und Flüchtlinge gewettert. Auf Druck der Parlamentarier musste er schriftlich bestätigen, dass er sich an die Grundrechte-Charta der EU halten werde.

Borg wird als Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar auch für die Agro-Gentechnik zuständig sein. Vor dem Umweltausschuss des Parlaments kündigte er an, sich unter Einbeziehung der Lebensmittelbehörde EFSA ein eigenes Bild in dieser Frage machen zu wollen. Auch wolle er das Vorsorgeprinzip beachten und gegen Interessenkonflikte in den Risikoprüfungsbehörden vorgehen. Die EFSA steht wegen der Nähe vieler ihrer Gentechnik-Experten zur Industrie immer wieder in der Kritik.