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Der gentechnikfreundliche EU-Kommissar John Dalli ist zurückgetreten (Foto: Volker Gehrmann)

Korruptionsvorwürfe: Kommissar Dalli tritt zurück

17.10.2012

Der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, ist wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Zuvor hatte die Korruptionsbehörde OLAF gegen ihn ermittelt und dabei nicht ausgeschlossen, dass der für Gentechnikzulassungen zuständige Politiker von einem Versuch der Vorteilsnahme gewusst haben könnte. Der Maltese bestritt gestern Abend die Anschuldigungen, reichte jedoch seinen Rücktritt ein.

Wie aus Medienberichten hervorgeht, wollte ein maltesischer Unternehmer gegen Geld Kontakte zwischen dem schwedischen Tabakkonzern Swedish Match und Kommissar Dalli herstellen. Die Behörde OLAF ermittelte und stellte fest, dass letztlich keine finanziellen Mittel geflossen seien. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass Dalli Kenntnis von dem Versuch gehabt haben könnte. Er war bereits 2004 wegen Korruptionsverdacht von seinem damaligen Amt als maltesischer Außenminister zurückgetreten.

Der Christdemokrat Dalli war seit zwei Jahren EU-Verbraucherschutz- kommissar und dabei auch für Gentechnik zuständig. In dieser Zeit ließ er die Gentech-Kartoffel "Amflora" zum Anbau zu und gab zahlreichen weiteren Gentechnik-Pflanzen grünes Licht für Import und Verarbeitung. In den kommenden Monaten wollte er auch die Nulltoleranz von nichtzugelassenen Gentechnik-Organismen in Lebensmitteln aufweichen. Dies fordern Gentechnikhersteller und große Lebensmittelkonzerne seit Jahren.

Bis ein neuer Kommissar aus Malta gefunden ist, übernimmt nun der Vizepräsident der Kommission, der Slowake Maros Sefcovic, das Amt Dallis.