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Der gentechnikfreundliche EU-Kommissar John Dalli ist zurückgetreten (Foto: Volker Gehrmann)

EU-Kommission legt Gründe für nationale Gentechnik-Verbote vor

15.02.2011

Die EU-Kommission hat eine Liste von Gründen vorgelegt, die zukünftig dazu führen könnten, dass ein nationales Anbau-Verbot von Gentechnik-Pflanzen verhängt wird. Hintergrund sind Pläne der EU-Kommission, die Gentechnik-Gesetzgebung zu ändern. Demnach sollen Gentechnik-Pflanzen künftig schneller zugelassen werden, EU-Mitgliedsstaaten jedoch die Möglichkeit erhalten, ein Anbau-Verbot in ihrem Land zu verhängen. Die Agrarminister der Mitgliedsstaaten hatten den Kommissionsvorschlag kritisiert und die Kommission aufgefordert, die Gründe für die Möglichkeit eines Verbots zu präzisieren. Diese sind jetzt vorgelegt worden. Verbotsgründe könnten demnach eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung sowie religiöse oder philosophische Bedenken sein. Auch der Schutz von Ökosystemen oder von gentechnikfreien Produkten soll als Grund geltend gemacht werden. Die Bundesregierung reagierte bisher zurückhaltend auf den Entwurf. Eine Einzelentscheidung der Staaten gefährde den EU-Binnenmarkt.